Zunächst einmal stellt sich die Frage, weshalb die EZB scheinbar so überstürzt nun doch Staatsanleihen aufgekauft hat, obwohl Notenbankpräsident Jean-Claude Trichet noch Anfang Mai im Anschluss an das monatliche Treffen des EZB-Rates gesagt hatte, man habe diese Thematik im Rat noch nicht einmal diskutiert.
Es ging dabei keineswegs um die Finanzierung maroder Staatshaushalte oder gar die Rettung des Euro vor dem freien Fall an den Devisenmärkten. Dieser war in den letzten Wochen zwar spürbar unter Druck geraten und hatte zu wichtigen Währungen wie dem Dollar, dem Yen oder dem Franken deutlich an Wert verloren. Die Talfahrt von 1,50 Euro auf 1,22 Euro je Dollar seit Ende 2009 ist zwar beachtlich, doch Kursbewegungen einer Währung in diesem Ausmaß sind nicht ungewöhnlich. Zudem liegt der Euro auf dem aktuellen Niveau immer noch 4,0 Cent über dem Einführungskurs von 1,1789 Euro je Dollar Anfang 1999, der gemäß Kaufkraftparitätentheorie in etwa auch dem gegenwärtig fairen Wert entspricht. Verglichen mit dem Allzeittief von 0,8252 Euro je Dollar im Jahr 2000 beträgt der Abstand noch 40 Cent.
Was den Schwenk der EZB auslöste
Ausschlaggebend für den Schwenk der europäischen Währungshüter in Bezug auf den Kauf von Staatsanleihen war eine äußerst bedrohliche Zuspitzung beim Handel mit diesen Anleihen, die ohne Eingreifen von Politik und Notenbank außer Kontrolle zu geraten drohte. Am Nachmittag des Freitags vor dem Wochenende 8./9. Mai hatte sich an den Finanzmärkten eine Situation ergeben, in der der Handel mit Staatsanleihen fast aller Euroraumländer mit Ausnahme Deutschlands kurz davor stand, auszutrocknen. Das Misstrauen der Anleger gegenüber Griechenland und dessen Konsolidierungspolitik war dabei, auf andere Länder wie Portugal und Spanien überzugreifen. Mit dem massiven Einschreiten von Politik und Notenbank sollte der Gefahr der Refinanzierungsunfähigkeit einzelner Euroraumländer entgegengetreten werden.
Sorge vor Kollaps des Interbankenmarktes
Außerdem ergab sich noch ein weiteres Problem: Da die Banken, die diese normalerweise sehr liquiden Staatspapiere halten, keine Abnehmer mehr für ihre Anleihen fanden, bestand die ernsthafte Gefahr einer Entwicklung wie nach dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers Inc. im Herbst 2008: Kollaps des Interbankenmarktes mit der Gefahr der Zahlungsunfähigkeit selbst großer Banken, Panik an den weltweiten Finanzmärkten verbunden mit einem Aktienmarktcrash mit unabsehbaren Folgen auch für die Realwirtschaft. Kurzfristig gab es vor diesem Hintergrund einer drohenden Eskalation der Lage wohl keine Alternative zu den von der EZB beschlossenen Maßnahmen. Dass frühere und konkretere Hilfen der EU die Verkaufswellen an den Renten- und Devisenmärkten hätten verhindern können, steht allerdings auf einem ganz anderen Blatt.
Aufweichung der Budgetsanierungen
Problematisch ist der Kauf von Staatsanleihen in jedem Fall mit Blick auf die vertraglich festgelegte Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank: Die klare Trennung zwischen Fiskal- und Geldpolitik droht zu verschwimmen. Auch besteht die Gefahr eines Aufweichens der Anstrengungen einzelner Länder zur Budgetkonsolidierung, da diese sich in der Sicherheit wähnen könnten, als letzten Ausweg zur Schuldenaufnahme immer die Zentralbank in Anspruch nehmen zu können.
