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Griechenland
 
30.05.2011

Griechenland Nervenkrieg mit der EU

Von Andreas Michael
Die griechische Opposition torpediert die Sanierungsanstrengungen der Regierung in Athen - wissend, daß der Staat vor der Pleite steht. EU und Internationaler Währungsfonds, die den Griechen mit Milliardengeldern helfen, werden von der Opposition systematisch zu Feindbildern gemacht.
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Die griechischen Parteien sind nicht imstande, sich auf ein Sanierungskonzept für ihre Bevölkerung zu einigen. Klar ist nur eines: Zahlen sollen alle anderen. Das wollen und können die EU-Mitgliedsländer nicht akzeptieren.
Ein Ausweg sollen strenge Auflagen wie etwa Privatisierungen von Staatseigentum für weitere Milliardenhilfen an Griechenland sein. Ziel ist, dass Griechenland die Hälfte seines zusätzlichen Finanzbedarf von 60 bis 70 Milliarden Euro bis zum Jahr 2013 aus Privatisierungsmaßnahmen deckt. Im Gegenzug müßten die Euro-Länder und der Internationale Währungsfonds (IWF) zusätzlich zu bereits im Vorjahr genehmigten Krediten von über 110 Milliarden Euro nochmals 30 bis 35 Milliarden Euro an Kredithilfen bereitstellen.
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Auch eine von der Europäischen Zentralbank (EZB) aber auch von Griechenland selbst abgelehnte Umschuldung ist noch nicht vom Tisch. Die EZB hält es aber nicht für möglich, eine Umschuldung Griechenlands geordnet über die Bühne zu bringen.

Ist eine Pleite noch zu stoppen?

Einen Bericht des „Spiegel“ , wonach Griechenland alle Haushaltsziele verfehle, dementieren sowohl Griechenland als auch der IWF. Des „Spiegel“ hatte berichtet, dass EZB, IWF und EU-Kommission bei der Prüfung der griechischen Finanzen festgestellt hätten, dass Griechenland alle ausverhandelten Haushaltsziele verfehle. Die Steuereinnahmen sinken, die Ausgaben steigen.

Für das „Wall Street Journal“, steht die Euro-Zone wegen der anhaltenden Schuldenkrisen in Euro-Ländern wie Griechenland, Portugal und Irland schon auf der Kippe. „Kurz gesagt, das Schicksal Griechenlands, Portugals und (vielleicht auch) Irlands ist besiegelt. So oder so, sie werden pleitegehen.“ Mit Spanien und Italien warteten bereits die beiden nächsten Wackelkandidaten, so das „Wall Street Journal“.

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