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Öffentliche Finanzen 2010
 
06.10.2011

Öffentliche Finanzen 2010 So verschuldet ist unser Staat

Von Erwin J. Frasl
Die Staatshaushalte waren im Jahr 2010 nur noch zum Teil von der Wirtschafts- und Finanzkrise beeinflusst. Das zeigen die jüngsten Daten der Statistik Austria. Hier die Details.
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Die endgültigen Daten für das Berichtsjahr 2010 zeigen im Vergleich zur Entwicklung 2009 wieder steigende Staatseinnahmen mit 2,9 Prozent bzw. 3,8 Milliarden Euro. Die Staatsausgaben steigen jedoch ebenfalls um 3,8 Prozent bzw. 5,6 Milliarden Euro, sodass sich ein Defizit von 13,2 Milliarden Euro bzw. 4,6 Prozent für das Jahr 2010 ergibt (2009: 11,4 Milliarden Euro bzw. 4,1 Prozent ). Der Schuldenstand beträgt mit Ende des Jahres 2010 205,6 Milliarden Euro bzw. 71,8 Prozent .
Staatseinnahmen steigen wieder
Die Staatseinnahmen 2010 in Höhe von insgesamt 137,8 Milliarden Euro stiegen im Vergleich zum Jahr 2009 wieder um 3,8 Milliarden Euro oder 2,9 Prozent an, nachdem diese 2009 noch gesunken waren. Der Großteil der Staatseinnahmen stammt aus Steuern und Sozialbeiträgen, die 2010 in Summe rund 124,5 Milliarden Euro ausmachten (Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr 2,7 Prozent bzw. 3,3 Milliarden Euro).

Bei den Produktions- und Importabgaben (darin enthalten ist die Mehrwertsteuer) lag die Steigerungsrate 2010 mit 2,6 Prozent wieder höher als 2009 (0,8 Prozent), allerdings zugleich niedriger als 2008 (4,4 Prozent).

Die Einnahmen aus Einkommen- und Vermögenssteuern, die im Jahr 2009 – aufgrund der stark gesunkenen Einnahmen aus der Lohn-, Körperschaft-, Kapitalertragssteuer und Kapitalertragssteuer auf Zinsen – um 11,1 Prozent zurückgingen, stiegen 2010 um 3,6 Prozent.
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Staatsausgaben wachsen weiter

Die Staatsausgaben waren 2010 weiterhin von der Wirtschafts- und Finanzkrise beeinflusst und stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 5,6 Milliarden Euro oder 3,8 Prozent auf 151,0 Milliarden Euro. 48 Prozent der Ausgaben des Staates entfielen auf Sozialausgaben, die 2010 eine Steigerung von 3,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr ausweisen.

Die nächstgrößeren Positionen sind mit einigem Abstand der Personalaufwand mit 18 Prozent der Staatsausgaben (Steigerung 2,0 Prozent bzw. rund 533 Millionen Euro) und Förderungen mit 17 Prozent der Staatsausgaben (Steigerung 13,6 Prozent bzw. rund 3,1 Milliarden Euro).

Bundes-, Landes- und Gemeindeebene verzeichnen ein Maastricht Defizit

Die Bundesebene – Gebietskörperschaft, Bundeskammern und sonstige Bundeseinheiten – erzielt ein Maastricht-Defizit von rund 10,3 Milliarden Euro und liegt somit um rund 1,6 Milliarden Euro über dem Vorjahresergebnis von 8,8 Milliarden Euro Maastricht-Defizit.

Die Landesebene – Gebietskörperschaft, Landeskammern und sonstige Landeseinheiten – erzielt ein Maastricht-Defizit von 2,2 Milliarden Euro was einen weiteren Anstieg um 263 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr bedeutet.

Die Gemeindeebene einschließlich Wien verzeichnet 2009 ebenfalls ein Maastricht-Defizit von rund 1,2 Milliarden Euro, das ist rund 455 Millionen Euro höher als im Jahr zuvor.

Das ist Österreichs Schuldenstand

Nach neuesten Berechnungen von Statistik Austria betrug die Staatsverschuldung mit 31.12.2010 205,6 Milliarden Euro oder 71,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Damit liegt die Staatsverschuldung um 14,5 Milliarden Euro über dem Vorjahreswert, was einer Steigerung der BIP-Quote von 2,3 Prozentpunkten entspricht.

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