Das Anspringen der Exportkonjunktur konnte 2010 die Investitionstätigkeit nicht ausreichend beleben, weil die Kapazitätsauslastung zu Jahresbeginn noch sehr gering gewesen war. Im Prognosezeitraum 2011 bis 2015 sollte aufgrund der anhaltend starken Exportnachfrage auch die Investitionstätigkeit zunehmen (Bruttoanlageinvestitionen + 2,9 Prozent p. a.). 

Die in den Jahren 2009 und 2010 wirksam gewordenen Maßnahmen zur Konjunkturbelebung (Steuerreform, Ausweitung der Transfereinkommen, Kurzarbeit) unterstützten die verfügbaren realen privaten Haushaltseinkommen und stabilisierten über einen Anstieg des privatenn Konsums die gesamtwirtschaftliche Entwicklung. Im Durchschnitt 2011 bis 2015 wird mit einem Konsumwachstum von 1,2 Prozent p. a. gerechnet.

Budgetsanierung erfordert Strukturreformen

Die beiden Konjunkturpakete und die Steuerreform 2009 sowie die wirtschaftspolitischen Maßnahmen zur Milderung der Wirtschaftskrise und die konjunkturbedingte Dämpfung der Steuereinnahmen und die Ausweitung der Staatsausgaben ließen das Defizit der öffentlichen Haushalte 2010 auf 4,1 Prozent des BIP wachsen. Aufgrund der geplanten Konsolidierungsmaßnahmen des Bundes und der Konjunkturbelebung scheint eine Rückführung der Defizitquote unter 2,0 Prozent des BIP bis 2015 möglich. Um die Ausgabendynamik nachhaltig zu verringern, sind aber grundlegende Strukturreformen in den Bereichen Gesundheit, öffentliche Verwaltung und Staatsorganisation sowie Förderungen notwendig.