Die Europäische Union hat uns allen erfreuliche Wohlstandsgewinne verschafft. Das missfällt so manchem Mächtigen. Aber nicht nur für Donald Trump ist die EU ein Feind.
Möchten Sie gerne arm sein? Wohl kaum! Doch Vorsicht: Die Gefahren, dass wir alle ärmer statt wohlhabender werden, wachsen.
- Die Destabilisierung der westlichen Demokratien durch Aktivitäten aus Russland leistet dazu einen spürbaren Beitrag, wie etwa die Einflussnahmen auf die jüngsten Wahlen in den USA, Frankreich, Großbritannien oder Deutschland zeigen. So hat etwa die Wahlbeeinflussung aus Russland zur Unterstützung des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union bereits für massive Störungen der wirtschaftlichen Entwicklung in der EU gesorgt und anhaltende Spannungen zwischen Brexit-Befürwortern und Brexit-Gegnern in Großbritannien selbst ausgelöst.
- In den USA sorgt Präsident Donald Trump, für den die EU ein Feind ist, auf allen Ebenen für anhaltende Angriffe auf die bestehende Weltordnung. Das gefährdet massiv den erreichten Wohlstand, wie der Internationale Währungsfonds (IWF) bei seiner jüngsten Tagung in Argentinien festgestellt hat. Allein der von Donald Trump ausgelöste Handelsstreit könnte das weltweite Wirtschaftswachstum um einen halben Prozentpunkt dämpfen, warnt der IWF.
- Und die nächste Gefahr ist bereits erkennbar: Mit einer neuen Stiftung will Steve Bannon, Ex-Berater von US-Präsident Donald Trump, die Wahl zum Europäischen Parlament im nächsten Jahr beeinflussen. Die Organisation "Die Bewegung" soll laut US-Nachrichtenportal "The Daily Beast" bzw. dem TV-Sender N-TV ihren Sitz in Brüssel haben und europäische Rechtspopulisten unterstützen. Ziel ist, dass es mit Hilfe rechtspopulistischer Bewegungen in Europa "individuelle Nationalstaaten mit ihren eigenen Identitäten, ihren eigenen Grenzen" gibt.
Nationalismus: Schön für die Feinde Europas
Solange Europa ein Haufen von Zwergstaaten ist, ergänzt um mittlere Staaten wie Großbritannien, Frankreich, Spanien, Italien oder Deutschland, kann man Europas Länder bequem zum eigenen Vorteil gegeneinander ausspielen. Schön für die Feinde Europas, wenn regionale Konflikte – Stichwort Katalonien – zusätzlich missbraucht werden können, um Nationalismus anzuheizen. Mit "Teile und herrsche" haben ja schon die Römer erfolgreich ihre Feinde bekämpft und ihr einstiges Weltreich abgesichert.
Kleinstaaterei als Rezept für politische Ohnmacht
Mit Kleinstaaterei ist aber heute kein Staat mehr zu machen. Nur mit vereinten Kräften der Europäischen Union ist Europa jetzt und in Zukunft in der Lage, seinen erreichten Wohlstand zu sichern. Das gilt ökonomisch wie politisch. So ist etwa Forschung mittlerweile zu einem ganz entscheidenden Instrument geworden, um Unternehmen erfolgreich zu machen, damit ausreichend Arbeitsplätze zu schaffen und so die Mittel für unser soziales Netz wie Krankenversicherung, Unfallversicherung und Pensionsversicherung zu erwirtschaften.
Nur ein einiges Europa kann gegenüber großen Mächten bestehen
Europa steht heute in harter Konkurrenz zu Großmächten wie China, Russland oder den USA. Nur als Europäische Union hat Europa ausreichend Gewicht, um seine Interessen in internationalen Verhandlungen ausreichend berücksichtigen zu können. Wenn der Einigungsprozess der Mitgliedstaaten der Europäischen Union an kleinkariertem Nationalismus scheitert, werden wir das tagtäglich zu spüren bekommen: Steigende Arbeitslosigkeit, sinkender Wohlstand, zerbröselnde soziale Netze und wachsende Abhängigkeit von den Großmächten – und das wünscht sich wohl niemand.
