Schlag auf Schlag mussten die Anleger in den vergangenen Monaten einstecken: Kaum waren die ärgsten Folgen der Finanzkrise im Gefolge der Lehman-Pleite ausgestanden, war die Griechenland-Krise da. Und es kam noch ärger: Im Zuge des drohenden Griechenland-Bankrotts wurde plötzlich sichtbar, wie überschuldet auch Portugal, Spanien, Italien, Irland und auch die USA sind.
So gefährlich kann Staatsverschuldung sein
Nach den ruckartig beschlossenen Rettungspakten von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds dämmerte es den Verantwortlichen Politikern allmählich, wie gefährlich es ist, sich bei den Wählern mit zu hohen Staatsausgaben Beliebtheit und Stimmen zu sichern. Die Rechnung schreiben die Kapitalmärkte, die mit klarem Blick jede Schwäche eines Schuldners ausfindig machen und ihre Konsequenzen daraus ziehen.
Staaten, die ein zu hohes Risiko für Geldgeber darstellen, müssen für das erhöhte Risiko bezahlen. Wer nicht zahlen kann, erhält kein frisches Kapital. Und wehe, wer keine Einigung mit seinen Gläubigern im Falle eines Bankrotts erzielt – die Kapitalmärkte haben ein langes Gedächtnis, länger jedenfalls als das der meisten Politiker. Also heißt es jetzt in Europa bei den Staatshaushalten sparen. Das heizt natürlich die Verteilungskämpfe um knapper werdende Gelder des Staates neu an: Wer soll wie viel an Steuern zahlen, bei welchen Staatsausgaben kann man sparen. Und wo darf man nicht sparen, um das Wirtschaftswachstum nicht abzuwürgen.
Diese Debatte wird uns in zunehmender Intensität bis in den Herbst begleiten, denn erst dann sind die diesjährigen Landtagswahlen vorüber und die SPÖ-ÖVP-Regierung kann es wagen, die Bürger mit unpopulären Maßnahmen zu konfrontieren.
Endlich eine gute Nachricht
Da kommt die gute Nachricht von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris gerade rechtzeitig: Sie rechnet damit, dass die Wirtschaft schneller als erwartet aus dem tiefsten Konjunkturtal der Nachkriegsgeschichte kommt. Das gilt auch für die österreichische Wirtschaft: So setzt die OECD ihre
Prognose für das Bruttoinlandprodukt (BIP) für heuer von 0,9 auf 1,4 Prozent nach oben, für 2011 um 0,1 Prozentpunkte auf 2,3 Prozent. So erfreulich diese Wachstumsaussichten sind, offenbaren sie gleichzeitig die Wachstumsschwäche Europas, wenn man beispielsweise auf die BRIC-Staaten blickt: China kann laut OECD heuer mit 11,1 Prozent und 2011 mit 9,7 Prozent Wachstum rechnen. Indien erwartet 2010 8,3 und 2011 sogar 8,5 Prozent Wachstum. Für Brasilien rechnet die OECD in diesem Jahr mit 6,5 Prozent, für Russland immerhin mit 5,5 Prozent Wachstum.
Nur gemeinsames Handeln kann Wachstumsschwäche der EU beenden
Höchste Zeit daher, dass die Europäische Union ein Konzept für stärkeres Wirtschaftswachstum in Europa entwickelt und in einer gemeinsamen Anstrengung umsetzt. Denn nur ein starkes Wachstum kann den entscheidenden Beitrag zum Abbau der Staatsschulden leisten und damit den Euro entscheidend stärken. Damit der Euro wieder jenes Vertrauen gewinnt, dass er in seiner Geburtsstunde mit auf den Weg bekommen hat und das ihm abhanden gekommen ist, wenn man an die Flucht vieler Anleger in Gold, Immobilien oder Schweizer Franken denkt.
