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Parteien im Visier

Profiteure des Hypo-Debakels gesucht

18.12.2009
Von Erwin J. Frasl
Kärntens Spitzenpolitiker sind durch das Debakel der Hypo Alpe-Adria schwer angeschlagen - das hat die FPÖ jetzt genutzt und das BZÖ in Kärnten unter der Marke "Freiheitliche in Kärnten" wieder dem FP-Lager einverleibt.
Kärnten-Hypo Alpe-Adria-Debakel-FPÖ-BZÖ-Freiheitliche in Kärnten-Kärntner Grüne BayernLB-FPK-SPÖ-ÖVP-Parteikonten-Landeshauptmann Gerhard Dörfler-Josef Martinz-Uwe Scheuch-Rolf Holub-Landessprecher-Finanzportal

Eine erste Welle an politischer Aufregung überlagert die Not-Verstaatlichung der Hypo Alpe-Adria-Gruppe. Grund: Die überraschende Einigung der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) mit dem von Jörg Haider gegründeten Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) in Kärnten in Zukunft nach dem Modell „CDU/CSU" zusammenzuarbeiten. Dabei werden die Kärntner BZÖ-Politiker in Zukunft als „Freiheitliche in Kärnten“ (FPK) auftreten.

Die Grünen rücken nun beide Ereignisse in den Mittelpunkt ihrer Kritik: "Wer - und vor allem welche Kärntner Landespolitiker - haben sich am Hypo-Verkauf an die Bayern LB bereichert? Mit rund 170 Millionen Euro (plus 4,5 Millionen Sonderdividende) profitierte eine Gruppe um Tilo Berlin aus dem Kauf der Berlin-Anteile an der Hypo Alpe-Adria durch die Bayern LB. Bis heute weigern sich BZÖ, FPÖ, FPK und ÖVP beharrlich, ihre Parteikonten offenzulegen“, kritisieren die Kärntner Grünen.

Wir werden es aber nicht zulassen, dass sich die Vertreter dieser Parteien wie Landeshauptmann Gerhard Dörfler, Landesrat Josef Martinz oder Landesrat Uwe Scheuch ohne die rechtliche, politische und finanzielle Verantwortung zu übernehmen aus dem Staub machen", so Rolf Holub, Landessprecher der Kärntner Grünen.

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