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Banken tarnen Finanzprodukte

FMA nimmt „Pseudo-Sparbücher“ ins Visier

07.09.2010
Von Erwin J. Frasl
Viele Banken bewerben risikoreiche Finanzprodukte als Sparbücher. Das ist streng verboten. Jetzt macht die Finanzmarktaufsicht gegen diese Praxis mobil.
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FMA-Vorstände Dr. Kurt Pribl (re) und Mag. Helmut Ettl (li)
Die Finanzmarktaufsicht (FMA) nimmt jetzt Finanzprodukte, die sich als Sparbücher tarnen, aber keine sind, ins Visier. Die Banken werden in Kürze eindringlich auf bereits bestehende Verbote hingewiesen.
In Zukunft müssen zudem Anlageformen, deren Verzinsung etwa  von geschossenen Toren bei einem Fußball-Bewerb abhängig sind, abgestellt werden, so die Vorstände der Finanzmarktaufsicht Helmut Ettl und Kurt Pribil. Auch Sparbücher, deren Verzinsung von der Kurs-Entwicklung von Aktien abhängig gemacht wird, dürfen nicht mehr aufgelegt werden.
Kampf gegen irreführende Werbebotschaften
Die Finanzmarktaufsicht hat bereits einige Kreditinstitute gezwungen, solche Produkte vom Markt zu nehmen bzw. irreführende Werbung ("Sicherer als jedes Sparbuch") einzustellen. So hatte etwa die BAWAG PSK für die EURO 2008 das Torwetten-Sparbuch hatteaufgelegt. Damals ist die FMA zwar nicht gegen dieses Produkt vorgegangen – in Zukunft will die FMA aber gegen derartige Finanzprodukte einschreiten. Denn die fälschliche Bewerbung eines Finanzprodukts als Sparbuch ist schon bisher verboten, aber die Angebote werden immer häufiger.
Sparbuch und Sparbrief sind besonders geschützt
Ob sich Emittenten mit Finanzprodukten, auf denen Sparbuch drauf stand, die aber rechtlich kein Sparbuch waren, den Zugang zur Einlagensicherung erschlichen haben, ist noch nicht geklärt. Sparbuch und Sparbrief sind nach dem Bankwesengesetz (BWG) besonders geschützt. Finanzanlagen, bei denen die Verzinsung mit einem Bonus, Index oder Wetten verbunden sind, und Garantiezertifikate dürfen aber nicht als Sparbücher verkauft werden. Erlaubt sind dagegen Sparbücher mit variablem Zinssatz mit einer marktüblichen Zinsgleitklausel (zum Beispiel Euribor plus/minus x").
Es gibt kein "sicherer als ein Sparbuch"
"Wir sehen auch jede Werbung kritisch, in der versprochen wird, das Produkt sei sicherer als ein Sparbuch. Das ist per definitionem auszuschließen", machen Ettl und Pribil Sparer und Anleger aufmerksam. Ergänzend dazu will die FMA gegen die irreführende Verwendung des Begriffs "mündelsicher" bei Emissionen vorgehen.
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