Eine Analyse der Arbeiterkammer auf Basis von Daten der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) hat ergeben, dass die Gewinne der Banken von 1995 bis 2007 geradezu explodiert sind, während die Steuerleistung sogar zurückgingen. "Der gesamte Bankensektor hat vom Bankenrettungspaket profitiert.
Es darf also nicht sein, dass die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler hier die Kosten der Krise zahlen. Es ist dringend notwendig, dass die Banken wieder etwas zurück geben und einen Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten. Ich spreche mich daher für eine Banken-Abgabe aus", so der Präsident der Arbeiterkammer Herbert Tumpel.
Tumpel liegt damit auf der Linie von Bundeskanzler Werner Faymann. Auch er möchte Banken, die der Staat mit seinem Bankenrettungspaket unterstützt hat, mit einer Banken-Steuer belegen, und so zur Sanierung des Staatshaushaltes heranziehen.
Gewinne und Steuerleistung der Banken
| Jahr |
Steuerleistung
in Millionen Euro |
Jahresüberschuss vor Steuern
in Millionen Euro |
| 1995 |
308 |
1.478 |
| 1996 |
405 |
1.566 |
| 1997 |
377 |
1.665 |
| 1998 |
275 |
1.857 |
| 1999 |
312 |
2.229 |
| 2000 |
434 |
1.697 |
| 2001 |
349 |
3.005 |
| 2002 |
339 |
1.744 |
| 2003 |
375 |
2.449 |
| 2004 |
411 |
3.365 |
| 2005 |
483 |
4.238 |
| 2006 |
469 |
4.363 |
| 2007 |
346 |
5.111 |
| 2008 |
256 |
2.146 |
Tabelle: Steuerleistung und Jahresüberschuss vor Steuern (inkl. Beteiligungserträge) des österreichischen Bankensektors (1995 bis 2008)
Quelle: Statistische Auswertung, Österreichischen Nationalbank, Auswertungszeitpunkt: 23.10.2009. Der Meldekreis umfasst alle in Österreich tätigen Kreditinstitute gemäß § 1 Abs. 1 und § 9 BWG. Die Ertragsdaten der in Österreich tätigen Einzelkreditinstitute werden auf unkonsolidierter Basis dargestellt.
