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03.03.2012

FPÖ-Wirtschaftsprecher Bernhard Themessl

ÖVAG soll sich vom Markt verabschieden

Von Erwin J. Frasl
"Angesicht der neuesten Entwicklung rund um die schwer angeschlagene ÖVAG ist eine Insolvenz des Hauses unvermeidlich", so FPÖ-Wirtschaftssprecher Bernhard Themessl. Es müsse endlich Schluss damit sein, dass die Bürger dieser Republik ständig zum "Zahlmeister" degradiert werden.
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FPÖ-Wirtschaftsprecher Bernhard Themessl warnt: "Das derzeitige ÖVAG-Milliarden-Debakel wird nicht das Ende der Fahnenstange sein, denn weitere Milliardenzahlungen an heimische Banken sollen laut ÖVP-Finanzministerin Fekter folgen"

Seit 2008 würden die heimischen Haushalte mit der scheinbaren "Bankenrettung" massiv belastet.  Das derzeitige ÖVAG-Milliarden-Debakel wird nicht das Ende der Fahnenstange sein, denn weitere Milliardenzahlungen an heimische Banken sollen laut ÖVP-Finanzministerin Fekter folgen", warnt Nationalratsabgeordneter und FPÖ-Wirtschaftssprecher Themessl.

Mittlerweile ist die Frage der Fahrlässigkeit zu klären, verlangt Themessl. Wenn  Finanzmarktaufsicht (FMA), Finanzmarktbeteiligung Aktiengesellschaft des Bundes (Fimbag) und Oesterreichische Nationalbank (OeNB) erklären, dass sie bereits 2009 Alarm geschlagen haben und das Finanzministerium umfassend informiert wurde, dann liegt die Unfähigkeit und Verantwortlichkeit eindeutig bei der Bundesregierung", kritisiert Themessl.

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In diesem Zusammenhang fordert der freiheitliche Wirtschaftssprecher erneut die Einführung eines Bankeninsolvenzrechts. "Seit etwa dreieinhalb Jahren wird seitens der Regierung diskutiert, aber nichts umgesetzt. Vernünftige und vor allem zielführende sowie erprobte Vorschläge liegen seit längerem am Tisch. Das sogenannte "Bridge-Bank"-Modell wäre ein möglicher Ansatz", so Themessl.
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