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Vergleich im Fall Meinl

12,4 Millionen für MEL-Anleger

03.08.2010
Von Erwin J. Frasl
5.000 Meinl European Land-Anleger, die Mitglieder der Arbeiterkammer sind, dürfen sich freuen. Sie erhalten einen teilweisen Ausgleich ihrer Kursverluste. Dafür stehen bis zu 12,4 Millionen Euro bereit. Das sieht der jetzt ausgehandelte Vergleich von Arbeiterkammer und Meinl Bank vor.
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AK-Direktor Mag. Werner Muhm freut sich, daß AK für Mitglieder bis zu 12,4 Millionen Euro an Entschädigung erreichen konnte

Erfolg für MEL (Meinl European Land)-Anleger: Nach langen Verhandlungen hat sich die Meinl Bank bereit erklärt, rund 5.000 Anlegern, die sich an die Arbeiterkammer gewandt haben, die erlittenen Kursverluste in einem Gesamtbetrag von bis zu 12,4 Millionen Euro auszugleichen. „Die Höhe des jeweiligen Ausgleichs richtet sich nach dem eingesetzten Kapital“, sagt Direktor Werner Muhm von der Arbeiterkammer. „Kleinanleger erhalten prozentuell mehr als Großanleger.“


Jetzt heisst es für MEL-Anleger bis spätestens 15. September handeln

Die Anleger erhalten in den kommenden Tagen ein entsprechendes Informationsschreiben sowie ein Angebot, das sie bis spätestens bis 15. September an die Meinl Bank schicken können. Im Gegenzug werden die zwischen der Arbeiterkammer und Julius Meinl, der Meinl Bank und der Vertriebstochter Meinl Success Finanz laufenden fünf Verfahren beendet. Keine Auswirkungen hat die Einigung auf das Strafverfahren gegen Julius Meinl und AK- Klagen gegen andere Finanzdienstleister, die MEL-Zertifikate vertrieben haben. „Uns ist wichtig, dass die Betroffenen möglichst viel von ihrem Geld zurückbekommen“, sagt Muhm.

Da die Verjährung der Ansprüche gedroht hat und bis dahin die geführten Musterverfahren nicht rechtskräftig abgeschlossen werden können, hat die Arbeiterkammer mit der Meinl Bank Vergleichsverhandlungen aufgenommen. „Dabei geht es um eine außergerichtliche Lösung und eine faire Kompensation für AK-Mitglieder, die sich zwecks Unterstützung bei der AK gemeldet haben. Auch jene AK-Mitglieder, die Advofin mit einer Sammelklage vertritt, erhalten die Vergleichsmöglichkeit“, so Muhm.

Kleinanleger erhalten mehr als Großanleger

Seit Herbst 2007 haben sich über tausend Konsumenten österreichweit hilfesuchend an die Arbeiterkammern gewandt. Rund 8.000 Anleger haben sich einer Sammelklage beim Prozessfinanzierer Advofin angeschlossen. Mit dem zwischen AK und Meinl Bank ausverhandelten Vergleich erhalten die vom Vergleich erfassten AK-Mitglieder, insgesamt etwa 5.000 Anleger, einen teilweisen Ausgleich ihrer Kursverluste. „Die Anleger bekommen mehr als ein Drittel des Verlusts ersetzt“, sagt Muhm. „Kleinanleger erhalten prozentuell erheblich mehr als Großanleger.“ Über die Staffelung wurde Stillschweigen vereinbart. Entschädigt werden Anleger bis zu einem Investitionsbetrag von 30.000 Euro bzw. 60.000 Euro. Von der vergleichsweisen Lösung generell nicht erfasst sind Anleger, die die MEL-Zertifikate über andere Banken, etwa über ihre Hausbank gekauft haben und nicht über die Meinl Bank.

Die Folgen des Vergleichs

Wer einen solchen Vergleich mit der Meinl Bank schließt, verzichtet gegenüber der Meinl Bank AG und Meinl Success AG auf die Geltendmachung weiterer Ansprüche und beendet ein allenfalls anhängiges Gerichtsverfahren und zieht auch einen im Strafverfahren gegen Julius Meinl eingebrachten Privatbeteiligtenanschluss zurück. Weiters müssen die Anleger ihre Ansprüche an die Meinl Bank abtreten. Die Meinl Bank möchte allfällige Ansprüche der Anleger gegen Dritte (insbesondere jene Finanzdienstleister, die die Anleger beraten haben) einklagen. Werden hier Erlöse erzielt, werden die Anleger eine Nachbesserung der Entschädigung erhalten.

Durchschnittlich haben Konsumenten, die sich bei der AK gemeldet haben, rund 23.000 Euro investiert. Die meisten über Einmalerlag (zwei Drittel), ein Drittel über Zukäufe. Die von den Anlegern erlittenen Kursverluste betragen durchschnittlich 12.000 Euro pro Anleger. Die große Gruppe der Kleinanleger mit einem Investitionsbetrag bis zu maximal 30.000 Euro hat im Durchschnitt 12.000 Euro investiert und einen Kursverlust von rund 9.500 Euro erlitten.

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